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Die meisten Menschen werden sich bisher wahrscheinlich noch nicht mit den Online-Funktionen der seit 1.11.2010 ausgestellten Personalausweise beschäftigt haben. Diese bei allen neueren Personalausweisen grundsätzlich gegebene Funktion...
Viele Menschen sind bereits mit den Weihnachtseinkäufen beschäftigt. Dies wollen wir zum Anlass nehmen, einmal einige Begriffe aus dem Kaufrecht unter die Lupe zu nehmen. Im Zusammenhang mit Kaufverträgen des täglichen Lebens werden...
Eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs macht es den Abmahnern im Zusammenhang mit angeblichen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing / Downloads wieder etwas schwerer. Zwar gilt nach wie vor, dass der Betreiber eines...
Was verbirgt sich genau hinter diesen Rechtsbegriffen? Eine Geldforderung ist ab dem Zeitpunkt fällig, ab dem der Gläubiger die Zahlung vom Schuldner verlangen kann. Das wird regelmäßig immer dann der Fall sein, wenn der...
Derzeit hört man im Internet und anderswo häufig, dass seit dem 1. Oktober 2016 Verträge einfach per E-Mail gekündigt werden können. Dies stimmt allerdings nur zum Teil: zum einen betrifft die Änderung nur Verträge,...
Eine gesetzliche Regelung für diese in der Praxis doch recht bedeutende Frage fehlt leider, sodass es auf die Entwicklung der Rechtsprechung ankommt. Es gibt verschiedene Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH) und aktuell hat der europäische...
Welche Rechte haben Verbraucher im Hinblick auf Umtausch, mangelhafte Ware, Gewährleistung etc.? Entgegen einer weitverbreiteten Annahme gibt es für Verbraucher, die Waren vor Ort in einem Ladenlokal oder Kaufhaus erwerben, kein generelles...
Urteil des Bundesgerichtshofs - vom 13. Juli 2016 - VIII ZR 296/15 Kommt ein Mieter mit mehr als zwei Monatsmieten in Rückstand, kann der Vermieter fristlos kündigen – dies ist den meisten Mietern bewusst. Für sogenannte...
Selbst bei den eigenen Auktionen über einen weiteren Account mitzubieten, kann gefährlich sein - BGH-Urteil vom 24.8.2016 (VIII ZR 100/15). Natürlich kann es beim Verkauf von wertvolleren Waren bei ebay sehr ärgerlich sein, wenn...
Eigentlich sind die geltenden Regeln gar nicht so schwierig und das Wesentliche lässt sich leicht merken. So kann jeder Verkehrsteilnehmer dazu beitragen, Menschenleben zu retten. Jeder Autofahrer hat es auf der Autobahn schon einmal erlebt: der...
 
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