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Eigentlich sind die geltenden Regeln gar nicht so schwierig und das Wesentliche lässt sich leicht merken. So kann jeder Verkehrsteilnehmer dazu beitragen, Menschenleben zu retten. Jeder Autofahrer hat es auf der Autobahn schon einmal erlebt: der...
Aktuelle Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg (14.1.2016, 5 Sa 657/15) Im entschiedenen Fall war dem Arbeitnehmer durch den Arbeitgeber eine private Nutzung des Internets mit dem Dienstrechner allenfalls in Ausnahmefällen...
Entscheidung des Arbeitsgerichts Aachen vom 30.09.2015, Az: 2 Ca 1170/15 Dass das Fehlverhalten eines Arbeitnehmers gegenüber seinem Chef - soweit es gewisse Grenzen überschreitet – zu einer Kündigung führen kann, ist...
Die Schattenseiten des Herbstes Die goldene Herbsteszeit naht – und damit auch die alljährlich von den Bäumen fallenden Blätter. Viele Hauseigentümer fühlen sich von herüberwehenden Blättern der Nachbarn...
Streichen eines Angebots während einer laufenden Auktion seitens des Verkäufers ist nur bei guten Gründen zulässig (Urteil vom 23.9.2015 – VIII ZR 284/14) Der Bundesgerichtshof hat die Rechtsprechung zum Abbruch einer...
Fluch oder Segen? Grundsätzlich bringt eine sogenannte Werkstattbindung in einem Versicherungsvertrag bei einer Kfz-Kasko-Versicherung in der Regel Rabatte für die Versicherten. Kehrseite ist allerdings, dass bei einem Kasko-Schaden –...
„Halterhaftung“ auf Umwegen In einem aktuellen Urteil des Verwaltungsgerichts Mainz (3 K 757/14. MZ) wird die Rechtsprechung zur Auferlegung der Führung eines Fahrtenbuchs gegenüber dem Fahrzeughalter fortgesetzt. Hintergrund...
Was es bei Reisemängeln zu beachten gilt. Die Vorschriften über Reisemängel im Bürgerlichen Gesetzbuch gelten bei Pauschalreisen. Dies bedeutet, dass dem Reisenden gegenüber mindestens zwei Leistungen als...
Eine kleine Übersicht, die für Gläubiger und Schuldner gleichermaßen interessant ist. Fälligkeit bezeichnet den Zeitpunkt, ab dem der Gläubiger eine Zahlung verlangen kann. Dazu muss zum einen die Leistung des...
Welche rechtlichen Bestimmungen gelten für die verschiedenen Arten sogenannter E-Bikes?  Im Allgemeinen spricht man bei Fahrrädern, die von einem akkubetriebenen Elektromotor unterstützt werden von „E-Bikes“. Dies ist...
 
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